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Prüfung der Torwächter-Benennung Art. 3 DMA und des Pflichtenkatalogs Art. 5 DMA und Art. 6 DMA (Verbot der Selbstbevorzugung, Datennutzung, Interoperabilität) sowie der Interoperabilität von Kommunikationsdiensten Art. 7 DMA – samt Durchsetzung. Use when ein Unternehmen prüft,
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Prüfung der Torwächter-Benennung Art. 3 DMA und des Pflichtenkatalogs Art. 5 DMA und Art. 6 DMA (Verbot der Selbstbevorzugung, Datennutzung, Interoperabilität) sowie der Interoperabilität von Kommunikationsdiensten Art. 7 DMA – samt Durchsetzung. Use when ein Unternehmen prüft,
name: dma-gatekeeper-pflichten description: "Prüfung der Torwächter-Benennung Art. 3 DMA und des Pflichtenkatalogs Art. 5 DMA und Art. 6 DMA (Verbot der Selbstbevorzugung, Datennutzung, Interoperabilität) sowie der Interoperabilität von Kommunikationsdiensten Art. 7 DMA – samt Durchsetzung. Use when ein Unternehmen prüft, ob es als Gatekeeper benannt ist oder wird, oder welche Verhaltenspflichten der DMA seinem zentralen Plattformdienst auferlegt." language: de provider_variants: [claude, gemini, openai] test: ./test.md
Die [VO (EU) 2022/1925 (DMA)](https://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/?uri=CELEX:32022R1925) unterwirft als **Torwächter (Gatekeeper)** benannte Betreiber zentraler Plattformdienste einem festen Katalog von Verhaltenspflichten. Dieser Skill prüft, ob die Benennungsschwellen nach **Art. 3 DMA** erreicht sind und welche Ge- und Verbote nach **Art. 5 DMA** und **Art. 6 DMA** den jeweiligen zentralen Plattformdienst treffen.
Drei gedankliche Rollen strukturieren die Prüfung. Ein **Benennungs-Prüfer** untersucht, ob die quantitativen und qualitativen Schwellen des Art. 3 DMA erfüllt sind oder eine Benennung bereits vorliegt. Ein **Pflichten-Mapper** ordnet dem konkreten zentralen Plattformdienst die einschlägigen Pflichten aus Art. 5 DMA (unmittelbar anwendbar) und Art. 6 DMA (gegebenenfalls konkretisierungsbedürftig) zu. Ein **Durchsetzungs-Analyst** bewertet das Bußgeldrisiko und Verfahren bei Verstößen. Der Benennungs-Prüfer übergibt an den Pflichten-Mapper erst, wenn die Gatekeeper-Eigenschaft bejaht oder unterstellt ist.
Ein Unternehmen wird benannt, wenn es
a) erheblichen Einfluss auf den Binnenmarkt hat (Umsatz-/Marktkapitalisierungsschwelle), b) einen zentralen Plattformdienst als wichtiges Zugangstor für gewerbliche Nutzer zu Endnutzern betreibt und c) eine gefestigte, dauerhafte Position innehat (Nutzerschwellen über drei Jahre).
Die quantitativen Schwellen begründen eine widerlegbare Vermutung; die Kommission kann auch ohne Schwellenerreichung benennen.
Unmittelbar geltende Ge- und Verbote, u. a.:
Pflichten, die einer Konkretisierung zugänglich sind, u. a.:
Betreiber nummernunabhängiger interpersoneller Kommunikationsdienste (Messenger) müssen die **Interoperabilität der Grundfunktionen** mit Diensten anderer Anbieter auf Anfrage ermöglichen.
DMA GATEKEEPER-PRÜFUNG — <Unternehmen / Dienst> — <Datum>
I. Zentraler Plattformdienst [Typ]
II. Benennung (Art. 3 DMA) [erfolgt / Schwellen erfüllt / offen]
III. Pflichten Art. 5 DMA [einschlägig: <…>]
IV. Pflichten Art. 6 DMA [einschlägig: <…>]
Selbstbevorzugung (Art. 6 Abs. 5 DMA) [betroffen? <…>]
Interoperabilität (Art. 6 Abs. 7 DMA) [betroffen? <…>]
V. Kommunikationsdienste (Art. 7 DMA) [betroffen? <…>]
VI. Durchsetzungsrisiko (Art. 30 DMA) [bis 10 % / 20 % Weltumsatz]
Empfehlung: <…>
Nächste Schritte: <…>AI skills for German legal practice and EU compliance. 66 plugins, 291 skills: general law, Fachanwaltschaften, high-volume practice areas, EU frameworks (KI-VO, NIS2, KRITIS, DORA, CSRD, Data Act, BFSG, MiCAR) and VDuG collective redress. Claude, Gemini, GPT. Statutes linked to primary sources; case law marked verified or [unverifiziert].
Repo: borghei/AI-Skills-German-Law
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